Der nächste Gipfel: Wie Trump und Selenskij Frieden schaffen wollen

Ist es der entscheidende Schritt in Richtung Frieden oder doch nur ein weiterer Akt in der schwarzen Komödi e rund um Donald Trumps Bewerbung um den Friedensnobelpreis? Seit Samstag frühmorgens ist es fix: Der US-Präsident empfängt am Sonntag wieder einmal seinen ukrainischen Amtskollegen Wolodimir Selenskij. Nach dem Desaster und der öffentlichen Demütigung („Warum tragen Sie keinen Anzug?“) des Ukrainers im Weißen Haus im März dieses Jahres sind Treffen der beiden inzwischen fast Routine geworden. Diesmal reist Selenskij sogar nach Florida, also in Trumps Privatresidenz Mar-a-Lago. Erwartungen und Skepsis vor dem Treffen halten sich die Waage. Trump hat ein neuerliches Gespräch nur für den Fall in Aussicht gestellt, dass „ein Deal in Reichweite“ sei. Selenskij hat das Treffen ebenfalls mit unüberhörbarem Optimismus angekündigt: „Bis Neujahr kann noch viel entschieden werden“, schrieb er in Sozialen Medien. „Zu 90 Prozent fertig“ Auch hat sich das diplomatische Karussell rund um den Krieg in der Ukraine zuletzt wieder beschleunigt: Der Gipfel Mitte Dezember in Berlin war das erste größere Treffen unter Beteiligung der USA, der Ukraine und der führenden Europäer in einem EU-Staat seit dem neuen Vorstoß Trumps für eine Friedenslösung. Trumps Verhandlungsteam aus dem Sondergesandten Steve Witkoff und seinem Schwiegersohn Jared Kushner sprach intensiv mit den ukrainischen Unterhändlern. Selenskij telefonierte am Donnerstag ebenfalls mit Witkoff und Kushner. Mit seinem 28-Punkte-Friedensplan hat Trump im November die erste Vorlage für die aktuellen Gespräche geliefert. Die darin enthaltenen großen Zugeständnisse an Russland stießen die Ukraine, aber auch deren europäische Verbündete vor den Kopf. So waren darin große Gebietsabtretungen an Russland und ein endgültiger Verzicht auf einen NATO-Beitritt der Ukraine vorgesehen. Gebiete verloren gegeben Nach unzähligen Gesprächsrunden hat nun Selenskij vor wenigen Tagen seinen Gegenentwurf eines Friedensplans vorgelegt. Darin ist der NATO-Beitritt – für Russland eine absolut inakzeptable Forderung – ebenfalls nicht mehr enthalten, dafür aber Sicherheitsgarantien durch die USA, die ähnlich viel Gewicht haben. Der Krieg soll in einem ersten Schritt an der derzeitigen Frontlinie eingefroren werden. Damit nimmt das Eingeständnis der Ukraine, dass Teile ihres Staatsgebietes verloren sind, immer konkretere Formen an. Selenskij hat außerdem angekündigt, eine Volksabstimmung über einen möglichen Friedensplan abhalten zu wollen. Er könne Entscheidungen über Abtretungen großer Gebiete nicht alleine treffen. Laut Selenskij ist man bei "90 Prozent" einer Lösung angelangt. Unklar aber bleibt, wie sehr Russland bereit ist, auch nur einige Schritte in Richtung Frieden mitzugehen. Zwar ist Moskau über die Amerikaner ständig in die Verhandlungen eingebunden, aber direkte Treffen der beiden Kriegsparteien wurden zuletzt immer wieder in Aussicht gestellt und im letzten Moment doch wieder abgesagt – wegen zu geringer Aussichten auf einen Erfolg. Zuletzt beschränkten sich die USA nach Gesprächen mit Russland immer auf vage Formulierungen über „positive Entwicklungen“ und „große Fortschritte“. Auch demonstriert der Kreml konsequent Gesprächsbereitschaft: Treffen in Moskau wechseln mit kurzfristig anberaumten Telefonaten mit US-Vertretern. Putin hat bis zuletzt an seinen Maximalforderungen für einen Frieden festgehalten – und die sind für die Ukraine unerfüllbar. Der Kreml-Chef fordert vor allem eines: Den gesamten Donbass, also auch jene Gebiete, die derzeit noch die Ukraine hält.