Wiens FPÖ-Chef Dominik Nepp: Der nette Schwiegersohn als Scharfmacher

Der Wiener FPÖ-Chef Dominik Nepp liebt die Provokation. Und weil man, um in Zeiten der Empörung immer noch ein bisschen mehr zu empören, permanent an der Eskalationsschraube drehen muss, hat er sich dieses Jahr einen neuen „zuverlässigen Partner“ gesucht. Gefunden hat er ihn ausgerechnet in der rechtsextremen deutschen AfD. Gemeinsam, so Nepp, wolle man „unsere Identität“ bewahren“. Im Sommer lud man die Berliner Kameraden daher nicht nur zum Spaziergang durch den „Schandfleck“ Favoriten, bei dem man die „unkontrollierte Massenzuwanderung“ live begutachtete – man schloss auch gleich noch einen Kooperationsvertrag. Dass Nepp nur wenig später stolz neben AfD-Fraktionsführer Tino Chrupalla anlässlich der Buchpräsentation „Merkels Werk, unser Untergang“ (aus der Feder des rechten Polit-Enfant-Terrible Gerald Grosz ) auftrat, passt da ebenso ins Bild wie das nunmehrige Engagement des früheren blauen Wiener Bezirks- und Bundespolitikers Hans-Jörg Jenewein als AfD-Pressesprecher in Thüringen. APA/HANS KLAUS TECHT / HANS KLAUS TECHT Sein Image als Gemäßigter hat der Wiener FPÖ-Chef längst abgelegt – auch wenn er rein optisch im Auftreten immer noch als artiger Döblinger ÖVP-Schwiegersohn durchgehen würde. Im politischen Wettstreit um so manche konservative Stimme ist das freilich nicht das schlechteste Asset. Geprägt war Nepps Polit-Karriere nicht zuletzt davon, dass man ihn gerne unterschätzte: Nach der Ibiza-Affäre rund um Heinz-Christian Strache und Johann Gudenus musste Nepp, der zuvor schon (nicht-amtsführender) Vizebürgermeister war, 2019 die Landespartei überfallsartig übernehmen. Während ihm viele ein rasches Ende beschieden, führte er die FPÖ gut durch das Tal der Tränen und zu einem den Umständen entsprechenden Ergebnis bei der Wien-Wahl 2020. Immer wieder setzt Nepp auf Irritation, meist geht die Rechnung auf: Als er im KURIER-Interview während Corona die Geimpften als „neue Gefährder“ bezeichnete, war die Aufregung programmiert. (Die sprachliche Parallele zu Straches einstigem „Neue Juden“-Sager war wohl kein Zufall. Nepp formuliert durchdacht – und gerne mit zynischem Lächeln auf den Lippen.) Dieses Jahr blieb die FPÖ bei der Wien-Wahl auf hohem Niveau unter den Erwartungen: Mit 20 Prozent der Stimmen kam man auf Platz 2. Die wahre Stärke liegt in den bevölkerungsreichen Außenbezirken, etwa in der Donaustadt und in Floridsdorf (dort knackte man fast die 30-Prozent-Marke), was die regierende SPÖ schmerzt. Den Kampf um die Gemeindebauten hat sie vielerorts schon verloren. Kein Wunder, dass die Roten weiter der Lieblingsgegner Nepps bleiben. Medial ist es rund um die FPÖ dennoch stiller, als man vielleicht vermuten würde – oder auch wieder nicht: Keine Partei versteht sich so gut auf eine treffsichere Zielgruppenansprache wie die FPÖ. APA/AFP/JOE KLAMAR / JOE KLAMAR Das Verhältnis zwischen der Partei und den klassischen Breiten- und Qualitätsmedien (die man allzu gerne als „Systemmedien“ verunglimpfen), ist beidseitig nachhaltig zerrüttet. Auf sie setzte man zuletzt vor allem bei Grätzelthemen (etwa rund um die Aufregung am Meidlinger Khleslplatz) – die eigentliche Kommunikation mit den Empörten erfolgt aber auf den eigenen blauen Kanälen, etwa via Social Media und auf „FPÖ TV“. Dort kann man unreguliert und unhinterfragt publizieren. Rund um sich hat Nepp ein Grüppchen geschart, das das blaue Tagesgeschäft übernimmt: Neben Klubobmann Maximilian Krauss zählen dessen Amtsvorgänger Anton „Toni“ Mahdalik (pointierter Formulierer und Zweiter Landtagspräsident) sowie Lukas Brucker (Gemeinderat und Landesparteisekretär) zu den Aushängeschildern. Über die Parteigrenzen hinweg geschätzt ist Mandatar Dietbert Kowarik . Die weiteren Gemeinderäte (ja, Frauen findet man kaum) verstehen sich bestens auf das rechtzeitige Handheben beim Abstimmen, verhalten sich sonst aber auffällig unauffällig. Selbiges gilt für Ulrike Nittmann und Stefan Berger , die gemeinsam mit Nepp das Trio der nicht-amtsführenden Stadträte der FPÖ bilden. Und dann wäre da noch Leo Lugner , der sich für seine Partei gerne um Schmuddel-Themen kümmert: In der eigentümlichen Geschlechtsumwandlungs-Posse um Ex-Bordellbesitzer Walter „Waltraud“ P. fand er zuletzt ein geeignetes politisches Betätigungsfeld. Der Schwiegersohn des verstorbenen Richard Lugner nutzt aber auch das Einkaufszentrum der Familie als blaue Event-Bühne. Dorthin lädt er (im Kampf für die Meinungsfreiheit, versteht sich) gerne mal die Darsteller der eingestellten ATV-Serie „Das Geschäft mit der Liebe“. Am Weihnachtsnachmittag kam sogar FPÖ-Bundesparteichef Herbert Kickl zu Fleischlaberl und Gulasch. Darüber, dass das Verhältnis der Wiener Blauen zu Kickl nicht das beste ist, kann das freilich auch nicht hinwegtäuschen: Die Gerüchte, dass die Wiener Fraktion am Sturz Kickls feile, sind zwar verstummt. Berührungspunkte mit dem Bund – und auch den anderen blauen Landesobleuten – versucht man dennoch auf ein Minimum zu reduzieren. Wieder gilt: Das Misstrauen ist wechselseitig. Vor allem, dass Kickl im Bund die Koalitionsverhandlungen mit der ÖVP in den Sand setzte, nimmt man ihm in Wien übel. Unter den Verhandlern fanden sich übrigens nur zwei (mehr oder weniger namhafte) Blaue mit Wiener Polit-Migrationshintergrund: Harald Stefan und Markus Tschank , die bei einem Partei-Stammtisch in Simmering auf sich aufmerksam machten. Die beiden schimpften dort über die ÖVP, die EU und Migranten. Der Standard, der berichtete, wurde von Nepp daraufhin als „Scheißblatt“ bezeichnet. Provokation wieder einmal gelungen.