Gemeinderatswahl in St. Pölten: So wird man Bürgermeister

Es war die letzte Gemeinderatssitzung vor der Wahl am 25. Jänner, als an einem Novembertag im Rathaus der Landeshauptstadt St. Pölten die Zusammenkunft weit nach Mitternacht schließlich abgebrochen wurde. Zu diesem Zeitpunkt war noch nicht einmal die Hälfte der Tagesordnungspunkte diskutiert, die Mandatare mussten deshalb nach kurzem Schlaf wieder ins Stadtparlament. Wer in der Landeshauptstadt politisch mitbestimmen will, braucht also jedenfalls Sitzfleisch, denn die Diskussionen gehen oft bis spät in die Nacht. In ein paar Tagen können rund 44.000 Bürger darüber bestimmen, wer sie künftig im Gemeinderat, der alle fünf Jahre neu gewählt wird, vertreten soll. SPÖ regiert absolut Die dominante Kraft im Gemeinderat ist die SPÖ , die mit einer absoluten Mehrheit regiert. 22 Stimmen werden für einen Beschluss benötigt, die Roten verfügen über 25. Die Partei um Bürgermeister Matthias Stadler brauchte bislang also keinen Partner, wenn sie Projekte auf den Weg bringen wollte. Ob das in Zukunft auch so sein wird, wird sich nach dem Wahltag weisen. Insgesamt besteht der Gemeinderat aus 42 Mandataren. Bezüger der Politiker Was viele nicht wissen: Am 25. Jänner wird der Bürgermeister nicht direkt gewählt, der oder die Kandidatin muss sich also noch erst etwas gedulden. Erst einige Wochen nach der Wahl findet die konstituierende Sitzung des Gemeinderats statt. In dieser Sitzung werden dann auch der Bürgermeister und seine beiden Stellvertreter, die Vizebürgermeister , gewählt. In der vergangenen Periode war das ein Politiker von der SPÖ und einer von der Volkspartei . Gewählt werden zudem die elf nicht amtsführenden Stadträte , die keine Ressortverantwortung haben. Es ist gut möglich, dass diese politische Eigenheit nach dem Urnengang erneut zum Thema wird – so wie auch in der Bundeshauptstadt Wien, wo rund um die nicht amtsführenden Stadträte immer wieder Diskussionen aufflammen. Denn wer in dem politischen Gremium vertreten ist, verdient auch Geld. St. Pöltner Gemeinderäte erhalten 1.821 Euro jährlich (12-mal), Stadträte 5.311 Euro (12-mal), die Vizebürgermeister 9.471 Euro (14-mal) und der Stadtchef 14.571 Euro (14-mal). Dabei handelt es sich um Bruttobeträge; die Höhe ergibt sich aus landesgesetzlichen Vorgaben. In den vergangenen fünf Jahren waren SPÖ , ÖVP , FPÖ , Grüne und Neos im Stadtparlament vertreten. Den Einzug schaffen will diesmal auch die KPÖ mit Max Zirngast an der Spitze. Die Liste Multikulturelle Gesellschaft kandidiert ebenfalls. Ein nicht unwesentlicher Faktor bei all den Rechenbeispielen, welche Partei künftig wie stark im Gemeinderat vertreten sein wird, ist auch die Wahlbeteiligung . Diese lag bei der letzten Wahl im Jahr 2021 bei nicht einmal 56 Prozent und war damit erschreckend niedrig. Allerdings war das Land damals stark von Corona-Schutzmaßnahmen geprägt.