Ein Spaß als Eigentor: Fettnäpfchen von SPÖ-Minister Marterbauer

Er gilt als die große Überraschung der türkis-rot-pinken Dreier-Bundesregierung: SPÖ-Finanzminister Markus Marterbauer . Sein pragmatischer Umgang mit dem Budget, seine zentrale Rolle im Regierungsteam und nicht zuletzt seine Fernsehauftritte haben dem gelernten Ökonomen in der Bevölkerung zu hohen Vertrauenswerten verholfen. Sein zuversichtliches Lächeln selbst bei wirtschaftlichen Hiobsbotschaften ist zu einem Markenzeichen geworden. Für Vizekanzler und Parteichef Andreas Babler ist er jedenfalls jener Mann, der ihm nicht nur in der Koalition, sondern auch in seiner Partei den Rücken stärkt. All das zusammen dürfte bei ihm für ein wenig Übermut und eine lose Zunge gesorgt haben. Das Ergebnis: Bei einer Veranstaltung der Kleinen Zeitung beschrieb er die Landeshauptleutekonferenz im Vorjahr in der Steiermark als den „skurrilsten Abend meiner Amtszeit“. Dort sei mehr gegessen und getrunken als verhandelt worden. Dafür hat er im Publikum sicher seine Lacher und Applaus kassiert. Bei den Betroffenen hingegen verursachte es nicht einmal ein Lächeln. Beginnend mit dem Tiroler ÖVP-Landeshauptmann Anton Mattle, derzeit Vorsitzender der Landeshauptleutekonferenz, fühlten sich alle Landeschefs brüskiert. Noch dazu war es Marterbauer gewesen, der nach der Nachspeise die Konferenz verlassen hatte, obwohl danach noch verhandelt worden war. Jetzt gibt es sicher viele, die die Aufregung über diesen Sager von Markus Marterbauer lächerlich finden. Es war doch bloß eine Veranstaltung, und man will das Publikum unterhalten. So einfach kann man es sich aber nicht machen. Immerhin fällt Marterbauers Gag in eine Zeit, in der gerade an der großen Reformpartnerschaft zwischen Bund und Ländern gefeilt wird. Das geht es um nicht weniger als die Entflechtung der Kompetenzen. Um Strukturreformen, die dem Staat nachhaltig beim Sparen helfen sollen. Besonders bei den Themen Gesundheit und Bildung gibt es im Hintergrund bereits ein heftiges Tauziehen. Die Frage, in welcher Hand da in Zukunft die Zuständigkeiten liegen sollen, ist eine heikle Angelegenheit. Marterbauers Sager hat dem Gesprächsklima jedenfalls nicht gutgetan. Auch wenn man dem Finanzminister nicht unterstellen darf, dass er diesen Seitenhieb bewusst gesetzt hat. In den Landeshauptstädten hat es dennoch den Eindruck verstärkt, dass da nicht auf Augenhöhe verhandelt wird. Und dass der Bund bei den verschiedenen Themen über die Positionen der Bundesländer einfach drüberfahren will. Das birgt die Gefahr in sich, dass die groß angekündigte Reformpartnerschaft wieder einmal nur ein Papiertiger bleibt. Für die Bundesregierung wäre das dann eine schwere Niederlage.