Sachsen-Anhalt gibt grünes Licht für Rundfunk-Reformen.

ÖRR-Reform: Der Landtag von Sachsen-Anhalt hat den Reform­staats­vertrag mit den Stimmen der Koalitions­fraktionen CDU , SPD und FDP durchgewunken. Linke und Grüne haben sich enthalten, die AfD stimmte dagegen. Kulturminister Rainer Robra hofft auch auf eine Zustimmung in Sachsen, die noch immer auf der Kippe steht: "Gelänge dies nicht, wäre alles Makulatur." Alle 16 Bundesländer müssen den von den Minister­präsidenten vorgeschlagenen Änderungen zustimmen. Mit Blick auf das geplante Widerspruchsmodell beim KEF -Beitrags­festsetzungs­verfahren appelliert Rundfunk­kommissions-Koordinatorin Heike Raab derweil im Gespräch mit "DWDL" an "alle, die sich verschanzt haben, sich zu überlegen, welchen Beitrag sie leisten können". Sie bedauere, dass die Reform im Finanzierungssystem "möglicherweise nicht kommen wird". mdr.de , dwdl.de (Foto: IMAGO / epd-bild/ Rico Thumser) ÖRR-Reform: Der Landtag von Sachsen-Anhalt hat den Reform­staats­vertrag mit den Stimmen der Koalitions­fraktionen CDU , SPD und FDP durchgewunken. Linke und Grüne haben sich enthalten, die AfD stimmte dagegen. Kulturminister Rainer Robra hofft auch auf eine Zustimmung in Sachsen, die noch immer auf der Kippe steht: “Gelänge dies nicht, wäre alles Makulatur.” Alle 16 Bundesländer müssen den von den Minister­präsidenten vorgeschlagenen Änderungen zustimmen. Mit Blick auf das geplante Widerspruchsmodell beim KEF -Beitrags­festsetzungs­verfahren appelliert Rundfunk­kommissions-Koordinatorin Heike Raab derweil im Gespräch mit “DWDL” an “alle, die sich verschanzt haben, sich zu überlegen, welchen Beitrag sie leisten können”. Sie bedauere, dass die Reform im Finanzierungssystem “möglicherweise nicht kommen wird”. mdr.de , dwdl.de (Foto: IMAGO / epd-bild/ Rico Thumser)