Digital Services Act: Was hinter dem Veto des polnischen Präsidenten steckt

Inzwischen polnischer Präsident: Karol Nawrocki im vergangenen September mit Donald Trump im Weißen Haus. – CC0 The White House Polen tut sich schwer damit, den Digital Services Act vollständig umzusetzen. Nun ist ein lange überfälliges Gesetz am Veto des Präsidenten Karol Nawrocki gescheitert, der Zensur wittert. Damit ist der Konservative auf einer Linie mit Donald Trump – und um Meinungsfreiheit im Netz geht es nur am Rande.