der Freitag
Der Verfassungsschutz darf sie nicht als extremistisch einstufen: Doch wer steckt hinter der „Jüdischen Stimme für einen gerechten Frieden in Nahost“ und wie wirkt sich ihre Präsenz auf die Debatte aus? Die „ Jüdische Stimme für einen gerechten Frieden in Nahost e. V. “, die relativ offen das Existenzrecht Israels infrage stellt, darf der Verfassungsschutz bis auf Weiteres nicht mehr als „gesichert extremistisch“ einstufen . Nach dem Hamas-Massaker vom 7. Oktober 2023 sprach die Gruppe auf ihrer Instagram-Seite in einem Posting vom 10. Oktober 2023 von einem „Gefängnisausbruch, nachdem die Insassen zur lebenslangen Haft verurteilt wurden, nur weil sie Palästinenser:innen sind“. Fehlende Empathie mit israelischen Terroropfern stellt keinen Aufruf zur Gewalt dar, entschied im Eilverfahren dieser Tage das Verwaltungsgericht Berlin. Meinungsäußerungen sind demnach keine Gewaltvorbereitung. Christian Rath von der taz sieht in diesem Lesen Sie mehr in der aktuellen Ausgabe des Freitag .
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