der Freitag
Eine Bafög-Erhöhung für Studierende galt als sicher. Nun stellt die Union die Reform infrage. Juso-Chef Philipp Türmer kritisiert im „Freitag“-Gespräch CDU, CSU und deren Wissenschaftsministerin Bär heftig. Wagt die SPD den Koalitionsbruch? Eigentlich stand der Bafög-Reform nichts mehr im Wege: Im Koalitionsvertrag hatten sich Union und SPD auf eine Erhöhung der Wohnkostenpauschale von 380 auf 440 Euro geeinigt, außerdem sollte der Grundbedarf schrittweise an das Niveau der Grundsicherung angepasst werden. Nun wecken Unionspolitiker jedoch Zweifel an dem mühsam ausgehandelten Kompromiss. Ende Mai sagte Unionsfraktionschef Jens Spahn gegenüber Medien, man könne staatliche Leistungen wie das Bafög in absehbarer Zeit nicht erhöhen. Kurz danach pflichtete Bundeswissenschaftsministerin Dorothee Bär (CSU) ihrem Fraktionschef bei. Studierende seien in Deutschland ohnehin „privilegiert“. Aus der SPD kommt scharfe Kritik an Bärs Aussagen, einzelne Abgeordnete drohten zwisch Lesen Sie mehr in der aktuellen Ausgabe des Freitag .
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