Vielfache Identitäten: Ein Südtiroler vertritt die EU-Kommission in Wien
Patrick Lobis (43) leitet seit dem Frühjahr die Vertretung der EU-Kommission in Österreich. Er versucht, das Bild der besonders EU-kritischen Österreicher zurecht zu rücken.
Patrick Lobis (43) leitet seit dem Frühjahr die Vertretung der EU-Kommission in Österreich. Er versucht, das Bild der besonders EU-kritischen Österreicher zurecht zu rücken.
Im Labor von Amelia Douglass am Ista-Campus werden mit modernster Technik die Nervenzellen von Mäusen beim Feuern beobachtet. Eine Reportage.
Die Kärntner Alm ruft wieder nach den Rampensäuen, die neue Staffel "Forsthaus Rampensau" startet am 16. Oktober auf ATV und Joyn. Und auch die ersten prominenten Bewohner stehen schon fest - und zwar zieht Ex-Tormann und ehemaliger Dancing-Stars-Kandidat Otto Konrad ein. Gemeinsam mit Schlagersängerin Bianca Holzmann will er sich gegen die anderen Paare durchsetzen. "Ich war immer jemand, der neue Erfahrungen nicht scheut und als Projektmanager und Unternehmensberater sollte ich mit allen Menschen klarkommen. Mal sehen, ob mich das Forsthaus an Grenzen bringt!", so Konrad dazu. Aber warum gemeinsam mit Holzmann? Bernhard Eder Bianca Holzmann und Otto Konrad "Wenn die vom Forsthaus mich nochmal anrufen, dann zieh ich mit dir ein!", dieses Versprechen gab er der Sängerin. Zwei abgelehnten Anfragen später ist es nun so weit. "Ich möchte mich als Person und Schlagersängerin präsentieren, aber grundsätzlich bin ich als Fan der Sendung noch viel gespannter darauf, wie es im Forsthaus wirklich sein wird", sagt Holzmann. Man darf also gespannt sein ...
Das Verteidigungsministerium hat eine Neufassung des Militärbefugnisgesetzes in die Koordinierung der Koalition geschickt. Der Gesetzesvorschlag enthält Adaptierungen, damit die Nachrichtendienste "auf der Höhe der Zeit" operieren können, wie Ministerin Klaudia Tanner (ÖVP) im APA-Interview erklärte. Etwa gehe es dabei um die Erfassung und Auswertung von Reisedaten , die Nutzung von Daten sowie generell die Befugnisse anzupassen, um im Vorhinein Gefahren erkennen zu können. Ministerin Tanner: "Ganz wichtiger Bereich" "Es ist ein ganz wichtiger Bereich , und es ist wichtig, dass wir da auf Augenhöhe auf Bedrohungen reagieren können", erklärte Tanner. Die Verteidigungsministerin hatte die Forderung nach einer Neufassung des Gesetzes im Zuge der Debatte nach dem vereitelten Anschlag auf das Taylor-Swift-Konzert im vergangenen Jahr erneut erhoben. Begründet hat sie dies damit, dass in Sachen Terrorabwehr das Militärbefugnisgesetz denselben Restriktionen unterliege, welche die Direktion Staatsschutz und Nachrichtendienst (DSN) vor Probleme stelle. Gespräche mit Koalitionspartnern starten Gleichzeitig verwies sie darauf, dass es mit dem Rechtsschutzbeauftragten auch ein Gremium gebe, "das sich intensiv mit jedem einzelnen dieser Aufträge beschäftigt", so Tanner. Außerdem erhält der geheime Unterausschuss im Landesverteidigungsausschuss einen Bericht über alle Aktivitäten. "Die Nachrichtendienste sollten die nötigen Mittel bekommen, Gefahren frühzeitig erkennen zu können und auf Augenhöhe zu sein, insbesondere was die neuesten technischen Entwicklungen anbelangt", sagte Tanner: "Der Gesetzestext ist fertig, liegt bereits in der Koordinierung und jetzt starten wir die Gespräche mit den Koalitionspartnern und hoffen mit den aktuellen Partnern auf ein zufriedenstellendes Ergebnis zu kommen." Tanner hat trotz der angespannten Budgetsituation "keinen Grund irgendwie daran zu zweifeln" , dass der Aufbauplan 2032+ des Heeres halten wird. Abstriche schließt sie aus. Auch geht die Verteidigungsministerin weiter davon aus, dass die im Regierungsprogramm festgeschriebene Erhöhung des Verteidigungsbudgets auf zwei Prozent des Bruttoinlandprodukts (BIP) bis 2032 tatsächlich kommen wird: "Alle in der Bundesregierung sind sich bewusst, in welcher sicherheitspolitischen Lage wir uns befinden. Und wenn man auf andere Staaten blickt, dann sprechen wir nicht von zwei Prozent des Bruttoinlandsproduktes, sondern von sehr, sehr viel mehr." Großes Vertrauen der österreichischen Bevölkerung ins Bundesheer Dass angesichts weiterer Sparmaßnahmen der Unmut der Bevölkerung hinsichtlich Militärausgaben versus Sozialausgaben bzw. Ausgaben für Bildung und Gesundheit größer werden könnte, fürchtet Tanner nicht. "In der Vergangenheit ist das sehr oft passiert, gerade wenn eben Budgets knapper geworden sind, dass man als erstes beim Bundesheer eingespart hat", so Tanner, die darauf vertraut, dass sich die Sicht der Bevölkerung aufgrund aktueller Umbrüche geändert hat: "Ich glaube, dass sich dieser Fehler der Vergangenheit , also die soziale Sicherheit gegen die militärische Sicherheit auszuspielen, nicht wiederholen wird." Zudem ortet Tanner ein großes Vertrauen der Bevölkerung ins österreichische Bundesheer. Tanner weist Oppositionskritik zurück, Leonardo-Vertrag noch heuer Die Kritik der Opposition im Zusammenhang mit dem ventilierten Bericht der Beschaffungsprüfkommission, der strukturelle Mängel bei großen Rüstungskäufen ortet, kann Tanner nicht nachvollziehen. Schließlich fehle in dem Bericht noch ein "gewichtiger Teil", nämlich jene Stellungnahmen der Experten der verschiedenen Abteilungen und Juristen aus dem Ministerium, erläuterte Tanner: "Wir haben ja eine auch sehr strenge Revision , und das ist gut so." Nachdem alle Abteilungen ihre Stellungnahme abgegeben haben, wird der Bericht im Landesverteidigungsausschuss diskutiert. Laut Tanner werden pro Jahr etwa 4.000 bis 5.000 Beschaffungsprozesse abgearbeitet. Zudem wies sie darauf hin, dass sie die Kommission selbst ins Leben gerufen habe, "um eben Verbesserungsvorschläge auch zu erarbeiten". Dass die Wirtschafts- und Korruptionsstaatsanwaltschaft (WKStA) bei den Ermittlungen keinen Anfangsverdacht für strafrechtlich relevante Vorgänge beim Beschaffungsverfahren der Leonardo M-346FA-Jet gefunden hat, nahm Tanner mit Wohlwollen zur Kenntnis. Schließlich hätten die Rüstungsdirektion und Rüstungsdirektor, Generalleutnant Harald Vodosek hier "Großartiges" geleistet . Enttäuscht zeigte sie sich vom Verteidigungssprecher des ehemaligen grünen Koalitionspartners, David Stögmüller, der Ungereimtheiten bei der Beschaffung vermutet und interne Dokumente aus dem Verteidigungsministerium an die WKStA übergeben hatte: "Ich habe Verständnis für politische Auseinandersetzungen , das gehört zum Diskurs, aber ich habe kein Verständnis für politische Spielchen im Bereich der Sicherheit". Mit der endgültigen Vertragsunterzeichnung für die Leonardo-Jets rechnet Tanner bis Jahresende. Entscheidung über Eurofighter-Nachfolge spätestens 2028 Was die Nachfolge der Eurofighter anbelangt, die spätestens 2035 ausscheiden werden, bleibt Tanner bei dem im Koalitionsabkommen festgeschriebenen Ziel, diese noch in der laufenden Legislaturperiode auf den Weg zu bringen, "also spätestens 2028 ". Die Warnung aus den Reihen der Luftstreitkräfte, dass ab dem Jahr 2030 die Kosten für die Ersatzteile der hierzulande im Einsatz befindlichen, ältesten Eurofighter-Baureihe massiv ansteigen werden, kann Tanner "nachvollziehen". Es werde intensiv am technischen Pflichtenheft gearbeitet. Das andere sei die Finanzierung, die nicht aus dem laufenden Budget erfolgen werde, sondern aus einem Sonderbudget. Tanner will jedenfalls keine Lücke in der Luftraumüberwachung zulassen: "Daher werden wir so schnell wie möglich arbeiten." ÖVP-Tanner: An Neutralität wird nicht gerüttelt Die Einbindung der Bevölkerung in die Überarbeitung der österreichischen Sicherheitsstrategie mittels dreier Dialogforen im Herbst lobt Tanner als "sehr sinnvoll". Vor allem auch, weil sich die geopolitische Situation drastisch verändert habe. Freilich werde man sich auch um eine "sehr, sehr breite parlamentarische Mehrheit bemühen". Stehen soll die Sicherheitsstrategie vor Weihnachten. Dass am Ende dabei die österreichische Neutralität infrage gestellt werden könnte, schließt die Verteidigungsministerin aus: "Die Neutralität ist in der Verfassung festgeschrieben, und ich sehe derzeit niemanden, der die Neutralität im verfassungsrechtlichen Sinne abschaffen will. Und ich halte das auch für richtig so." Den begonnenen Verhandlungsprozess zum Ukraine-Krieg begrüßt Tanner, wiewohl nur schwer abzuschätzen ist, wie schnell es tatsächlich zu Frieden kommen wird: "Aber, jede diplomatische Bemühung ist zu begrüßen." Über eine Beteiligung Österreichs an einer etwaigen Friedensmission zu spekulieren, sei "viel zu früh" . Zunächst brauche es Frieden und dann müsse man abwarten, unter welchem Mandat so eine Mission durchgeführt wird, so Tanner: "Und erst dann kann man beginnen zu urteilen." Wichtig ist Tanner "jedenfalls zu betonen", dass "jede unserer friedenserhaltenden Missionen, jeder Auslandseinsatz eines Soldaten, einer Soldatin freiwillig ist". Kritik übte sie diesbezüglich an den Freiheitlichen, die mit gegenteiligen Falschinformationen politisches Kleingeld wechseln wollten.
"Große" Freude mit meiner Ernte!
Ein 58-jähriger Kletterer ist gestern Nachmittag bei einem Absturz im Klettergarten Ruhpolding in Bayern ums Leben gekommen. Der Mann wurde von seiner Lebensgefährtin aufgefunden.
Am Samstag wurde der ehemalige ukrainische Parlamentspräsident Parubij in Lwiw erschossen. Laut Ukraine hat Russland "bis zu 100.000" Soldaten bei Pokrowsk zusammengezogen
Der beste deutsche Tennisspieler verlor am Samstag beim Grand-Slam-Turnier in New York gegen den Kanadier Felix Auger-Aliassime.
Rund 500 Polizisten und Polizistinnen werden zum Schulbeginn in den Bundesländern Wien, Niederösterreich und Burgenland für die Schulwegsicherung im Einsatz sein. Das kündigte das Innenministerium am Sonntag per Aussendung an. Zusätzlich werden auch ältere Schüler als Schülerlotsen und Eltern, Angehörige, Opas und Omas als Erwachsenenlotsen sowie Zivildiener die Exekutive bei der Sicherung des Schulweges unterstützen.
WIEN. Das Verteidigungsministerium hat eine Neufassung des Militärbefugnisgesetzes in die Koordinierung der Koalition geschickt.
In der Nacht auf Sonntag gegen 23.30 Uhr wurde in Weer ein E-Call-Notruf ausgelöst. Die Polizei eilte zum Einsatzort und fand dort ein Auto vor, das von der B171 Tiroler Straße abgekommen war.
Zweiter Tag bei den Konzerten im Volksgarten in der Stadt Salzburg: Am Samstag heizten Onk Lou und Dame den Besucher:innen ein. Klick euch durch die Bilder!
Gegen den Smartphone-Konsum wirken Anreize besser als Verbote
WIEN/ULM. Kinder und Jugendliche sind häufiger betroffen als Erwachsene - auch wegen der Gehirnentwicklung
Weil der geplante Neubau des Bades vom Land nicht entsprechend gefördert werden würde, geht demnächst eine neue Ausschreibung von TVB und Gemeinde raus. Die orientiert sich an den Förderrichtlinien des Bädertopfs: Ein Regionalbad mit 25-Meter-Becken ist der Plan.
Russlands Generalstabschef Waleri Gerassimow hat am Wochenende ungeachtet westlicher Forderungen nach Friedensverhandlungen eine Herbstoffensive in der Ukraine angekündigt. Der russische Angriffskrieg wird demnach mit neuen Zielen fortgesetzt. Die ukrainischen Streitkräfte erzielen unterdessen nach Angaben von Militärsprecher Wiktor Trehubow Erfolge an der Front . Russische Truppen seien in den Regionen Donezk und Dnipropetrowsk jeweils am Vormarsch gehindert worden, hieß es. Ukraine: Russische Einheiten eingekesselt In einem Abschnitt seien zudem russische Einheiten eingekesselt worden, so Trehubow. Eine russische Stellungnahme zu diesen konkreten Angaben lag zunächst nicht vor. Gerassimow sagte jedoch zu der seit mehr als dreieinhalb Jahren andauernden Invasion in der Ukraine, es liefen derzeit unaufhörlich Angriffe entlang der gesamten Frontlinie. "Heute legen wir die Aufgaben fest für die Gruppen der Streitkräfte, die auf die Herbstperiode gerichtet sind", erklärte er. Die Aussagen stehen im Gegensatz zu den Forderungen etwa von US-Präsident Donald Trump , den Krieg rasch zu beenden . Russland fordert, dass sich ukrainische Streitkräfte zurückziehen Nach Darstellung von Gerassimow werden im Moment rund 99,7 Prozent des ukrainischen Gebiets Luhansk von den russischen Streitkräften kontrolliert. Im ukrainischen Gebiet Donezk seien es 79 Prozent und in den Gebieten Cherson 76 Prozent und Saporischschja 74 Prozent. Unabhängig überprüfbar sind die Angaben nicht. Russland fordert , dass sich die ukrainischen Streitkräfte etwa aus dem Gebiet Donezk komplett zurückziehen und die Region Moskaus Armee überlassen, um einen Waffenstillstand zu erzielen. Der ukrainische Präsident Wolodimir Selenskij lehnt das ab - auch, weil gerade die dort von der Ukraine gehaltenen Städte Slowjansk und Kramatorsk als wichtige Bastionen der Verteidigung gelten. Russland droht deshalb, die Städte zu erobern. Russland: "EU sollte aufhören, Friedensprozess zu sabotieren" Das russische Delegationsmitglied bei den bisherigen Verhandlungen, Kirill Dmitrijew, sagte, die Europäer versuchten, den Ukraine-Konflikt durch nicht erfüllbare Forderungen in die Länge zu ziehen. Die USA hätten begonnen, das zu verstehen. "Die EU sollte aufhören, den Friedensprozess zu sabotieren ", sagte er. Russland kritisiert etwa immer wieder, dass die Europäer Truppen in die Ukraine zur Absicherung eines möglichen künftigen Friedens entsenden wollen. Moskau lehnt aber Vertreter aus Nato-Staaten kategorisch ab. Die Europäer wiederum werfen Russland eine Verzögerungstaktik vor. Moskau versuche mit der Aussicht auf Verhandlungen und immer neuen Fristen, Zeit zu gewinnen für neue Angriffe, heißt es auch in Kiew. Russland führt seinen zerstörerischen Angriffskrieg seit mehr als dreieinhalb Jahren.