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Stocker vor Regierungsklausur: Österreich-Aufschlag muss verschwinden

Stocker vor Regierungsklausur: Österreich-Aufschlag muss verschwinden

Nächste Woche treffen sich die Regierungsmitglieder von ÖVP, SPÖ und Neos im Kanzleramt zur Klausur, um dort die Vorhaben für die kommenden Monate zu besprechen und die politischen Schwerpunkte festzulegen. Auch externe Expertinnen und Experten werden teilnehmen. Inhaltlich will man sich speziell drei Themenfeldern widmen: Wirtschaftsaufschwung , Inflationsbekämpfung und Entbürokratisierung . Das ließ ÖVP-Staatssekretär Alexander Pröll im Vorfeld durchblicken. Die Koalition werde "alles tun, um Anreize für einen Wirtschaftsaufschwung zu schaffen", so Pröll am Donnerstag in Alpbach. "Das Motto ist, wir arbeiten am Aufschwung für Österreich ." So soll ein " Genehmigungsturbo " kommen, um Verfahren künftig zu beschleunigen. Mehr Details wollte Pröll nicht nennen. Stocker: Mit 2-1-0 zum Aufschwung Mieten, Energie, Lebensmittel - die Teuerung hat Österreich seit längerer Zeit fest im Griff. Das spüren die Österreicher im Geldbörsel. Die Inflation ist "zu hoch" und "nicht zufriedenstellend", so Bundeskanzler Christian Stocker am Freitag im Ö1-Morgenjournal. Auch mit dem Wirtschaftswachstum ist der Kanzler nicht zufrieden. Daher habe er, Stocker, die Formel 2-1-0 entwickelt: zwei Prozent Inflation nächstes Jahr, mindestens ein Prozent Wirtschaftswachstum und null Toleranz gegen alle, "die unsere Demokratie gefährden". Weg mit dem Österreich-Aufschlag Gegen die hohen Lebensmittelpreise will Stocker zwei Hebel ansetzen: Energiepreise senken und den Österreich-Aufschlag loswerden. Der Österreich-Aufschlag würde Lebensmittelpreise gegenüber Deutschland um acht Prozent (laut Bundeswettbewerbsbehörde) verteuern. "Bin nicht bereit zu akzeptieren, dass die Konsumenten in Österreich höhere Preise bezahlen, wie im EU-Ausland", so der Kanzler. "Ziel ist, dass der Östereich-Aufschlag verschwindet - durch ein Verbot." Ein solches Verbot würde auch in der EU überlegt, so Stocker und bezieht sich auf die geplante Abschaffung länderspezifischer Lieferbeschränkungen. Er werde "mit Nachdruck" dahinter sein, dass es "möglichst schnell" kommt. Der Lebensmittelhandel habe Stocker gegenüber versichert, der Wegfall des Aufschlags wäre DIE "wesentliche" Maßnahme, um die Preise tatsächlich zu senken. Mehrwertsteuersenkungen, das hätten andere Länder gezeigt, seien nur "mäßig erfolgreich" gewesen. Wifo-Chef Gabriel Felbermayr hat unlängst den Vorschlag gemacht, die Mehrwertsteuer von lebensnotwendigen Produkten um 5 Prozent zu senken. Auch Staatssekretärin Barbara Eibinger-Miedl hat einen ähnlichen Vorschlag gemacht: Mehrwertsteuer bei Grundnahrungsmitteln runter, bei anderen Produkten dafür rauf. Hier sei aber laut Stocker die Frage zu stellen, ob damit auch die Inflation sinke. Der Kanzler bezweifelt das. Denn wenn sich die Senkung der Mehrwertsteuer zu einer allgemeinen Preiserhöhung führen würde - das habe der Blick ins Ausland gezeigt - dann wäre das für die Konsumenten "nicht spürbar". Aber: "Wir reden über alles." Es gehe darum, jene Maßnahmen zu treffen, "die die meiste Wirkung haben." "Alle werden ihren Beitrag leisten" Die heimische Wirtschaftsleistung soll mitunter über ein Konjunkturpaket angekurbelt werden. Hier brauche es laut Stocker vor allem Investitionsanreize: Freibeträge für Investitionen, Prämien, Abschreibungen, etc. Hier gebe es zahlreiche Möglichkeiten, das werde in der Klausur besprochen. "Überbordende Ausgaben" würden freilich nicht möglich sein, aber "Impulse setzen". Wie das Konjunkturpaket finanziert werden soll, ließ Stocker offen. Dem Vorschlag der Neos, das Gehaltspaket für Beamte wieder aufzuschnüren und neu zu verhandeln, wollte Stocker im Ö1-Journal "nicht vorgreifen." Eine Verknüpfung der Themen Wirtschaftswachstum und Inflation mit den Pensionen und Gehältern im öffentlichen Bereich bei der Klausur schloss er jedoch aus. Aber: "Alle werden ihren Beitrag leisten", so Stocker. Denn: "Wir haben Zeiten, die schwierig sind." Badelt rät Regierung, bei Pensionen und Beamten zu sparen Vorschläge im Vorfeld der Klausur hat der Präsident des Fiskalrates, Christoph Badelt, für die Bundesregierung parat. Badelt rät der Dreierkoalition, eine Pensionserhöhung unter der Inflation und das Aufschnüren der im vergangenen Jahr beschlossenen Gehaltserhöhung für Beamte anzudenken, wie er gegenüber der Tageszeitung Die Presse erklärte: "Alles, was hier gemacht wird, reduziert auch die Basis für die Folgejahre. Man kann ein Budget schwer sanieren, wenn man die zwei größten Ausgabenblöcke nicht angreift", so die Argumentation des Fiskalratschefs. Gerade die Beamtenlöhne hätten eine Signalwirkung für die Herbstlohnrunde. Er halte dieses Argument "realpolitisch sogar für sehr wichtig", so Badelt: "Denn natürlich schauen die Verhandler aufeinander."

Kolonisierung von unten: Künstler Franz Nigl erobert Stiftspavillon in Melk

Kolonisierung von unten: Künstler Franz Nigl erobert Stiftspavillon in Melk

Seltsame Kreaturen haben derzeit den Gartenpavillon des Stifts Melk in Beschlag genommen:  Sie sind Schwarz, haben meist ein Schemenhaftes Gesicht, manchmal auch mehrere, doch sind nicht wirklich einer bekannten Gattung von Lebewesen zuzuordnen. Der Künstler Franz Nigl schafft sein den späten 1980ern solche Tonfiguren, die erst in der Menge ihre  Wirkung entfalten. Die nun realisierte Ansammlung von "Nigl's Crowd" ist die bislang umfangreichste Installation der Figuren, die zuletzt etwa leerstehende Räumlichkeiten im Rahmen der Messe "Parallel Vienna" kolonisierten. Atelier 10 Nigls Werke entstehen im "Atelier 10" in der ehemaligen Ankerbrotfabrik, dessen Leiter Florian Reese auch als Kurator der Melker Installation agiert. Das Atelier bietet Kunstschaffenden, die im regulären Kunstbetrieb aus verschiedenen Gründen nicht einfach Anschluss finden, ein professionelles Umfeld, die dort arbeitenden Künstlerinnen und Künstler sind regelmäßig auf Messen und Ausstellungen präsent. Eröffnet wird Nigls Installation (zu sehen bis 31. 10.) heute, Freitag (29. 8., 15 Uhr), mit den „Tagen der Transformation“ der Initiative GlobArt, die bis Sonntag Vordenker in Melk versammelt. Das alljährliche Symposium will heuer unter dem Titel "Achtung" einen "Grenzgang zwischen Alarmismus und gesellschaftlichem Zusammenhalt" wagen und Grundlagen für die Verständigung in einer polarisierten Welt suchen. Diskurskultur Dass Verständigung auch ein Aufeinander-Zugehen und eine Aufbrechen von Grenzen bedingt, die durch Status und kulturelle Konventionen einzementiert scheinen, lässt sich in der Auseinandersetzung mit Kunst schulen. Auch im sogenannten "Kaisergang" des Stifts könnenBesucherinnen und Besucher eine ungewöhnliche Konstellation erleben, allerdings nur noch bis 1. September: So lange ist der historischen Galerie von Herrscherbildnissen noch eine Auswahl von Werken der sogenannten Art Brut gegenübergestellt. Namen wie Franz Kernbeis , Johann Korec oder Oswald Tschirtner wissen Kunstfreunde schon im Art Brut Center Gugging zu verorten - dort lebten die Erwähnten. Die Sammlerin Hannah Rieger , die als Leihgeberin der Schau in Melk fungiert, konzentrierte sich aber auch auf weibliche Art Brut-Künstlerinnen, und so finden sich Blätter von Aloise Corbaz , Magalí Herrera oder Laila Bachtiar in der Schau.