Grundrechte: Wie Polizei und Justiz unsere Meinungsfreiheit einschränken

Grundrechte: Wie Polizei und Justiz unsere Meinungsfreiheit einschränken

Staatsanwälte der Zentralstelle zur Bekämpfung von Hasskriminalität im Internet Niedersachsen. – Alle Rechte vorbehalten CBS, 60 Minutes Noch nie gab es so viele Ermittlungsverfahren und Hausdurchsuchungen wegen bloßer Worte. Heute gelten etliche politische Aussagen als strafbar, die noch vor zehn Jahren ganz klar erlaubt waren. Dabei sollten wir gerade in der gegenwärtigen Lage mehr Meinungsfreiheit wagen.

„Hammer-Kommentar“: ARD spricht neutral über die AfD

„Hammer-Kommentar“: ARD spricht neutral über die AfD

Das Urteil des Verwaltungsgerichts Köln ist ein Dämpfer für Ex-Innenministerin Nancy Faeser und BfV-Chef Haldenwang: Ihr Gutachten, das die AfD als gesichert rechtsextrem darstellen sollte, wurde vorläufig als unzureichend eingestuft. Zu dieser Lektion in Sachen Demokratie brachte die ARD in der Nacht auf heute einen Kommentar der Hauptstadt-Korrespondentin Irina Sayram, der viele Zuseher überraschte. So Der Beitrag „Hammer-Kommentar“: ARD spricht neutral über die AfD erschien zuerst auf Tichys Einblick .